Frauen sind im Bundestag und den Länderparlamenten unterrepräsentiert. Eine paritätische Besetzung der Wahllisten politischer Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen könnte dies ändern. Doch entsprechende Gesetze in Thüringen und Brandenburg wurden von den Verfassungsgerichten der beiden Länder für verfassungswidrig befunden und gekippt (Thüringer Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 15.07.2020 - VerfGH 2/20; Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 23.10.2020 - VfGBbg 9/19). 

 

Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Dr. Christine Hohmann-Dennhardt erörtert in der Pilotfolge unseres Jurafuchs Podcast den gegenwärtigen Stand der Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Deutschland und legt dar, warum in ihren Augen die paritätische Besetzung von Wahllisten entgegen der beiden Gerichtsentscheidungen keineswegs gegen die Verfassung verstoße. 
 

Eine detaillierte Aufbereitung der Gerichtsentscheidungen findet ihr in der Jurafuchs App (Thüringer Verfassungsgerichtshof hier, Verfassungsgericht Brandenburg hier). Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für Studium, Referendariat und die beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis braucht.

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